Liebe Leser,
es ist dieser Tage nur schwer zu ertragen in welcher Selbstverliebtheit die Führungsriege der CDU/CSU eine grundlegende Reform verhindert und dabei die Nöte und Ängste des echten Normalverdieners leugnet und per se einen Großteil unser Mitbürger und Mitbürgerinnen unter Generalverdacht stellt allesamt Faul zu sein und nur die sogenannte soziale Hängematte zu suchen.

Zum Bürgergeld wurde viel gesagt und geschrieben. Die Aussagen vieler CDUler hierzu sind ausreichend widerlegt worden, Stichworte Aufstocker, Kindergeld, etc… Dies lässt sich leicht unter Hinzunahme von Google oder auch anderen Suchmaschinen finden und nachvollziehen, daher möchte ich nicht weiter darauf eingehen. Mit derartigen Rechenbeispielen wird schnell versucht eine Neiddebatte aufzumachen und leider funktioniert dies auch viel zu oft.

Was aber soll das Bürgergeld wirklich bringen?
Nach meiner Ansicht nichts weniger als das Urvertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger wieder her zustellen, das wir in einem Land leben wo es eine Absicherung gibt, sofern man nach einem arbeitsreichen Leben seinen Job verliert!

Denn das Bürgergeld ist keine Freikarte für ein sorgenfreies Leben direkt nach der Schule, auch hier gibt es Anrechnungszeiten und ähnliches. Die Hauptbausteine, neben geringfügig höheren Regelsätzen, sind Karenzzeiten und Grenzwerte, bei denen man nicht nach etlichen Jahren Erwerbstätigkeit sofort seine Wohnung verliert oder den schwer angesparten Sparvertrag der mal die Rente aufbessern soll. Es soll also eine Verlässlichkeit wiederhergestellt werden, dass wir alle uns darauf verlassen können, dass ein Jobverlust nicht unmittelbar und sofort zu einem existenzbedrohenden Einschnitt wird. Das Bürgergeld soll vielmehr nach einem Jobverlust der Neuorientierung dienen und gegeben falls auch eine Fortbildung ermöglichen, um einen passenden Job zu finden – einem Job, von dem man leben kann.

In den letzten beiden Dekaden hat sich eine Grundstimmung breitgemacht, dass man mit seinem Job auch seine Existenz verliert. Ein derartiges Gefühl motiviert ungemein auch jedes noch so unzureichende Jobangebot, mit zum Teil nicht annähernd ausreichender Entlohnung, anzunehmen. Die so viel zitierte Prämisse des Förderns und Fordern hat sich als Rechtfertigung für einen der größten Niedriglohnsektor der EU etabliert.

Historisch betrachtet war der Ansatz der Minijobs und befristeten Arbeitsverträge in den 90er Jahren durchaus in Teilen berechtigt, jedoch wurde in den folgenden Jahren diese Methodik so weit verfeinert das ein Transfer der volkswirtschaftlichen Leistung nur noch in eine Richtung erfolgt und kein Ausgleich mehr erfolgt.
Einfach gesprochen: die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auf.

Aus einem ehemals ausreichenden Job, der für Familie, Haus und zufriedenem Ruhestand reichte, entstand oftmals zwei bis drei Minijobs ohne Perspektive für die Angestellten aber mit einer Gewinnmaximierung für die Arbeitgeber durch Wegfall von Anteilen der Sozialabgaben und der Möglichkeit von Dumpinglöhnen.
Der aktuelle Arbeitsmarkt ist trotz aller derzeitigen Krisen weit entfernt von den Arbeitslosenquoten der Neunziger Jahre. Vielmehr werden dringend qualifizierte Arbeitskräfte benötigt, jeder von uns der aktuell auf einen Handwerker wartet weiss das. Schwache Qualifizierung ist das größte Armutsrisiko in unserem Land, das Bürgergeld will dies ändern.
Das Bürgergeld ist letztlich nur für die Gewinnmaximierung einiger weniger Großunternehmen gefährlich, das ist der wahre Grund für die Ablehnung der CDU/CSU zum Bürgergeld. Diese Unternehmen möchten nicht ihr Drohpotential auf ihre Arbeitnehmer verlieren und sehen ihre Maximalgewinne gefährdet.

Doch wieso schreibe ich hier auf was doch für viele von uns so offensichtlich ist?

Jeder von uns kennt viele CDUler. Wir arbeiten mit Ihnen in unseren Gemeinden, Gremien und Vereinen zusammen. Es sind überwiegend Menschen, mit denen wir vieles gemeinsam haben und oftmals sogar ähnliche Vorstellung vom gesellschaftlichen Miteinander teilen, Menschen, die ebenfalls die existenzielle Angst vor dem sozialen Abstieg kennen. Lasst uns diese Kontakte nutzen! Macht ihnen die Vorteile des Bürgergeld für unsere gesellschaftliche Entwicklung klar. Das Bürgergeld stellt auch ein Schutz vor dem Erstarken der extremen Ränder links und rechts dar.
Fordert sie auf ihre klare Meinung dazu in ihre Strukturen zu tragen und lasst uns hoffen das die Merz-CDU nicht so ideologisch verblendet ist wie es derzeit erscheint und dass sich in ihren Reihen noch ausreichend vernunftbegabte Menschen befinden, denen das Wohl ihrer Mitmenschen wichtig ist.
Viele von euch werden denken was soll das, aber das Bürgergeld ist ein zu wichtiges Thema als das wir es den Lobbyisten überlassen dürfen.

Vielen Dank für alle die bis hier den Text gelesen haben, verbreitet ihn gerne auf allen euren Kanälen.

Für die SPD Dithmarschen
Lars Brauns